HaftungUrteile zur Räum- und Streupflicht
Die folgenden Urteile beschäftigen sich mit dem Thema Haftung:
-
Verschärfte Verantwortlichkeit der Anlieger nach Straßenreinigungsgesetz von Berlin für den Winterdienst auf Gehwegen verfassungsgemäß»
Gericht: Verfassungsgerichtshof Berlin, Beschluss vom 14.11.2012, Az. VerfGH 8/11»
Zeitschriftenfundstelle: NZV 2013, 520
weitere Kategorie: Straßenreinigungsgesetz Berlin»
Specials: Bürgersteig»; Grundstückseigentümer»
-
Verschärfte Verantwortlichkeit der Anlieger nach Straßenreinigungsgesetz von Berlin für den Winterdienst auf Gehwegen verfassungsgemäß»
Gericht: Verfassungsgerichtshof Berlin, Beschluss vom 14.11.2012, Az. VerfGH 8/11»
Zeitschriftenfundstelle: NZV 2013, 520
weitere Kategorie: Straßenreinigungsgesetz Berlin»
Specials: Bürgersteig»; Grundstückseigentümer»
Kontrollpflicht
alter Mieter
Mieter
Nebenstraße
Gehweg
Grundstückseigentümer
Schild
Bürgersteig
Übertragung der Streupflicht
Übertragung der Streupflicht auf den Nachbarn
Streupflicht des Arbeitgebers
Kein Winterdienst
Werkvertrag
eingeschränkter Winterdienst
Dienstvertrag
Entfernen von Streugut
Radweg
Uhrzeit
zeitlicher Umfang der Streupflicht
Bushaltestelle
Nachweispflicht
Friedhof
Bahnhof
öffentlicher Parkplatz
Räumpflicht
geschlossene Ortslage
Streupflicht
Parkplatz
fahrlässige Körperverletzung
Glatteis
Wer bei einem Unfall haftet, hängt davon ab, wo es passiert ist?
Sie brauchen Hilfe vom Profi?
Finden Sie eine Anwältin oder Anwalt aus Ihrer Region in Deutschlands großer Anwaltssuche.
